Rainer Keller, zuständiger Berichterstatter:
Starkregenereignisse und lebensgefährliche Hochwasser werden in den kommenden Jahren immer öfter auftreten. Dass sich Bund, Länder und Kommunen darauf noch besser vorbereiten müssen, zeigt eine aktuelle Studie. Die SPD-Bundestagsfraktion hat den Handlungsbedarf erkannt und setzt sich für umfassende Maßnahmen ein.
„Als Folge des menschengemachten Klimawandels wird sich unser Wetter immer stärker verändern. Die Frage ist somit nicht mehr, ob Extremwetterereignisse mit Starkregen und Hochwasser entstehen, sondern wann und wo diese auftreten werden. Daher müssen wir uns darauf besser vorbereiten. Hierbei sind Bund, Länder und Kommunen in der Verantwortung, gemeinsam und entschlossen zu handeln. Die Ereignisse des vergangenen Sommers haben uns dies noch einmal sehr deutlich gemacht.
Um die Menschen und unsere Infrastruktur besser vor Überschwemmungen zu schützen, haben wir viele wichtige Maßnahmen im Koalitionsvertrag vereinbart. Schwerpunkt ist hier eine vorsorgende Klimaanpassungsstrategie. Dazu hat das Bundesumweltministerium bereits das Sofortprogramm Klimaanpassung mit konkreten Maßnahmen vorgelegt. Ganz oben auf unserer Agenda steht die Schaffung eines einheitlichen Rahmens zur Erstellung und Veröffentlichung von Gefahrenkarten. Die dringende Notwendigkeit dazu hat die nun veröffentlichte Studie der TU Kaiserslautern 'Starkregen und urbane Sturzfluten – Agenda 2030' noch einmal unterstrichen. Darüber hinaus werden wir in den kommenden Jahren Entsiegelungsprojekte vorantreiben und die Kommunen bei Investitionen in die Klimaresilienz noch intensiver unterstützen. Ebenso müssen wir die Menschen noch zielgerichteter befähigen mit Hochwassergefahren umzugehen. Die SPD-Bundestagsfraktion nimmt diese Vorhaben sehr ernst und setzt sich weiterhin für eine rasche Umsetzung ein.“